Die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz führt dazu, dass Systeme eigenständig technische Lösungen generieren können. Das schweizerische Patentrecht basiert jedoch traditionell auf dem Konzept des menschlichen Erfinders. Dadurch entstehen rechtliche Unsicherheiten hinsichtlich der Patentierbarkeit KI-generierter Erfindungen sowie der Frage, wer als Erfinder gilt. Diese Problematik gewinnt durch die zunehmende Nutzung von KI in Innovationsprozessen stark an wirtschaftlicher und rechtlicher Bedeutung.

Die Arbeit analysiert die geltende Rechtslage im schweizerischen Patentrecht unter Anwendung juristischer Auslegungsmethoden. Im Fokus stehen die gesetzlichen Grundlagen, die aktuelle Rechtsprechung – inbesondere aber der DABUS-Fall, sowie relevante Lehrmeinungen. Ergänzend wird ein Vergleich mit der Rechtslage in der Europäischen Union vorgenommen, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten und die schweizerische Regelung einzuordnen.

Die Analyse zeigt, dass KI-genrierte Erfindungen grundsätzlich patentfähig sein können, sofern die gesetzlichen Schutzvoraussetzungen erfüllt sind. Allerdings erkennt das geltende Recht ausschliesslich natürliche Personen als Erfinder an. Dies führt dazu, dass KI-Systeme selbst nicht als Erfinder gelten können und die Erfindung einer menschlichen Person zugerechnet werden muss. Der DABUS-Fall bestätgt diese Praxis und verdeutlich die bestehende Rechtslage. Gleichzeitig werden zentrale Problembereiche sichtbar, insbesondere hinsichtlich der Zurechnung von Erfindungen sowie möglicher Schutzlücken. Insgesamt besteht ein Spannungsfeld zwischen Innovationsförderung und bestehenden rechtlichen Strukturen, welches langfristig einen Anpassungsbedarf des Patentrechts nahelegt.